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Im Bereich Markenrecht kann entsprechender Schutz für die angemeldete Marke erreicht werden.

 

1. Marke und Nutzen der Anmeldung

Marken können Zeichen, insb. Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, Gestaltungen inklusive Form der Ware  oder ihre Verpackung sowie sonstige Aufmachungen sein. Als Markenarten gibt es Wort und Bildmarken, Wort-Bildmarken, Hörmarken usw.

In der Sache hängt es oft von dem Verwendungszweck ab.

 

2. Warum Markenschutz durch Eintragung

Eine eingetragene Marke schützt die entsprechende Bezeichnung für eine Firma oder Produkt und kann Dritte von der Nutzung ausschließen.

 

Zu beachten ist, dass vor Eintragung geklärt wird, ob ein Schutzhindernis vorliegt oder der Tatbestand der fehlenden Unterscheidbarkeit vorliegt, in diesen Fällen geht der Antrag nicht durch.

 

3. Markenrecherche

Die Markenrecherche sollte vor Eintragung durchgeführt werden, um zu prüfen, ob eine Verletzung Rechte Dritter vorliegt, damit eine Abmahnung später vermieden werden kann.

 

Auch sollte eine angemeldete Marke dauerhaft im Wege einer Markenrecherche überprüft werden, um Markenrechtsverletzungen Dritter frühzeitig zu unterbinden.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass ein nicht erfolgter Widerspruch gegen die Eintragung einer Marke nicht bedeutet, dass aus der prioritätsälteren Marke kein Angriff gegen die prioritätsjüngere Marke erfolgen kann.

 

Auch aus diesem Grund ist dringlichst anwaltliche Beratung anzuraten.

 

 

 

 

 

 

 

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